Eine Krankenschwester f\u00fcr An\u00e4sthesie und Intensivmedizin war bei verschiedenen Krankenh\u00e4usern als \u201cfreie Mitarbeiterin\u201d aufgrund eines Dienstvertrags t\u00e4tig. In dem Vertrag eines Krankenhauses war festgelegt, dass die Krankenschwester \u201ckein Arbeitnehmer (\u2026) im Sinne des Sozialversicherungs-, Steuer- und Arbeitsrechtes sei\u201d. Die Rentenversicherung vertrat jedoch die Ansicht, dass die Krankenschwester beim Krankenhaus abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt war. Dagegen wehrte sich die Krankenschwester mit ihrer Klage.<\/p>\n
Das Sozialgericht gab jedoch der Rentenversicherung Recht und wies die Klage ab. F\u00fcr eine abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung ist insbesondere die Einbindung in die betriebliche Organisation des Krankenhauses ma\u00dfgebend. Im vorliegenden Fall sprachen die Indizien f\u00fcr eine abh\u00e4ngige Besch\u00e4ftigung. Denn die Kl\u00e4gerin \u00fcbernahm bei Dienstantritt Patienten, die sie nach Dienstende wieder \u00fcbergeben musste. Die Stationsleitung kontrollierte ihre Arbeit. Dar\u00fcber hinaus musste sie den Anweisungen der diensthabenden \u00c4rzte Folge leisten. Mit den fest angestellten Pflegekr\u00e4ften des Krankenhauses arbeitete sie zusammen. Weiterhin trug die Kl\u00e4gerin kein wirtschaftliches Risiko und musste z. B. kein Eigenkapital einsetzen. Der Wille der Vertragsparteien zur freien Mitarbeit kann diese Indizien einer abh\u00e4ngigen Besch\u00e4ftigung nicht \u00fcberwiegen. Vielmehr kommt es auf die tats\u00e4chliche Ausf\u00fchrung des Dienstvertrags an.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ist eine Krankenschwester in die betriebliche Organisation des Krankenhauses eingebunden und nimmt sie Anweisungen der \u00c4rzte entgegen, ist sie abh\u00e4ngig besch\u00e4ftigt. Das gilt selbst dann, wenn die Krankenschwester und das Krankenhaus eine freie Mitarbeit vereinbaren wollen. Hintergrund Eine Krankenschwester f\u00fcr An\u00e4sthesie und Intensivmedizin war bei verschiedenen Krankenh\u00e4usern als \u201cfreie Mitarbeiterin\u201d aufgrund eines Dienstvertrags t\u00e4tig. In […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1709","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n