Eine Postdoktorandin erhielt f\u00fcr eine T\u00e4tigkeit an einem ausl\u00e4ndischen Forschungsinstitut ein monatliches Stipendium in H\u00f6he von 2.100 EUR von einer Nicht-EU-F\u00f6rderorganisation. Das Stipendium wurde \u00fcber einen Zeitraum von 2 Jahren gew\u00e4hrt. Das Finanzamt war der Ansicht, dass es sich bei den Zahlungen um sonstige Eink\u00fcnfte aus wiederkehrenden Bez\u00fcgen handelte und setzte dementsprechend Einkommensteuer fest. Dagegen wehrte sich die Postdoktorandin mit ihrer Klage. Denn aus ihrer Sicht lagen keine steuerbaren Eink\u00fcnfte vor, da sie f\u00fcr den Erhalt des Stipendiums keine konkrete Gegenleistung erbringen musste.<\/p>\n
Die Klage hatte vor dem Finanzgericht keinen Erfolg. Das Gericht entschied, dass die Zahlungen sonstige Eink\u00fcnfte aus wiederkehrenden Bez\u00fcgen darstellten. Die Begr\u00fcndung: Eine Einordnung als sonstige Eink\u00fcnfte setzt nach der h\u00f6chstrichterlichen Rechtsprechung eine Wiederholung der Bez\u00fcge aufgrund eines einheitlichen Entschlusses oder Rechtsgrunds und mit einer gewissen Regelm\u00e4\u00dfigkeit voraus. Diese Voraussetzungen waren vorliegend nach Ansicht des Finanzgerichts erf\u00fcllt. Denn das Stipendium beruhte auf einem Vertrag und wurde \u00fcber einen Zeitraum von 2 Jahren in Monatsraten ausgezahlt. Dar\u00fcber hinaus war durch die Auszahlung des Stipendiums die wirtschaftliche Leistungsf\u00e4higkeit der Kl\u00e4gerin erh\u00f6ht.<\/p>\n
Die Steuerbarkeit von wiederkehrenden Bez\u00fcgen setzt nicht voraus, dass eine konkrete Gegenleistung zu erbringen ist. Das Erfordernis eines Leistungsaustauschs ergibt sich weder aus der Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelung noch aus der entsprechenden h\u00f6chstrichterlichen Rechtsprechung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wer aus einem Forschungsstipendium \u00fcber einen Zeitraum von 2 Jahren monatliche Zahlungen erh\u00e4lt, muss diese als wiederkehrende Bez\u00fcge versteuern. Nach Ansicht des Finanzgerichts D\u00fcsseldorf ist daf\u00fcr kein Leistungsaustausch erforderlich. Hintergrund Eine Postdoktorandin erhielt f\u00fcr eine T\u00e4tigkeit an einem ausl\u00e4ndischen Forschungsinstitut ein monatliches Stipendium in H\u00f6he von 2.100 EUR von einer Nicht-EU-F\u00f6rderorganisation. Das Stipendium wurde \u00fcber […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2435","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n