Der Arzt A \u00fcbernahm den Bereitschaftsdienst bei Sport- und \u00e4hnlichen Veranstaltungen. Seine Aufgaben bestanden in der Kontrolle des Veranstaltungsbereichs im Vorfeld und der Beratung der Verantwortlichen hinsichtlich m\u00f6glicher Gesundheitsgef\u00e4hrdungen. Weiterhin sollte A bei Rundg\u00e4ngen w\u00e4hrend der Veranstaltungen fr\u00fchzeitig Gefahren und gesundheitliche Probleme der anwesenden Personen erkennen. Bei Bedarf f\u00fchrte er \u00e4rztliche Untersuchungen und Behandlungen von Patienten durch.<\/p>\n
Diese gegen\u00fcber dem Veranstalter erbrachten Leistungen unterwarf das Finanzamt der Umsatzsteuer. Die Klage des A vor dem Finanzgericht hatte keinen Erfolg. Die Richter waren der Meinung, dass die blo\u00dfe Anwesenheit und Leistungsbereitschaft des A keine \u00e4rztliche Leistung darstellte.<\/p>\n
Der Bundesfinanzhof entschied dagegen, dass der not\u00e4rztliche Bereitschaftsdienst als umsatzsteuerfreie Heilbehandlung zu werten war. Der not\u00e4rztliche Bereitschaftsdienst f\u00e4llt unter den Begriff der Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin i. S. d. Umsatzsteuergesetzes. Der Begriff der „Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin“ ist nicht eng auszulegen. Er umfasst die Diagnose, die Behandlung und die Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsst\u00f6rungen. Heilbehandlungen m\u00fcssen einen therapeutischen Zweck haben. Dazu geh\u00f6ren auch Leistungen, die zum Zweck der Vorbeugung erbracht werden. Die Steuerbefreiung kommt auch \u00e4rztlichen Leistungen zugute, die den Schutz, die Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der menschlichen Gesundheit bezwecken.<\/p>\n
Hiervon ausgehend handelte es sich bei dem von A ausgef\u00fchrten Notfalldienst um Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin. Der Dienst diente unmittelbar dem Schutz und der Aufrechterhaltung der menschlichen Gesundheit. A leistete nicht lediglich Anwesenheit und Einsatzbereitschaft. Denn seine Notfalldienste zielten darauf ab, gesundheitliche Gefahrensituationen fr\u00fchzeitig zu erkennen, um sofort entsprechende Ma\u00dfnahmen einleiten und damit einen gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Erfolg einer (sp\u00e4teren) Behandlung sicherstellen zu k\u00f6nnen. Das ist eine unmittelbar \u00e4rztliche T\u00e4tigkeit, die nur von einem Arzt geleistet werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
\u00dcbernimmt ein Arzt bei Veranstaltungen die not\u00e4rztliche Betreuung, mit der gesundheitliche Gefahrensituationen fr\u00fchzeitig erkannt werden sollen, um sofort geeignete Ma\u00dfnahmen einleiten zu k\u00f6nnen, handelt es sich hierbei um Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin, die nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Hintergrund Der Arzt A \u00fcbernahm den Bereitschaftsdienst bei Sport- und \u00e4hnlichen Veranstaltungen. Seine Aufgaben bestanden in der […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2554","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n