Der Kl\u00e4ger betrieb in einem seiner Erotikm\u00e4rkte einen Shop und einen Bereich mit Videokabinen und Erotikkino. Das Finanzamt stellte fest, dass im Bereich der Videokabinen und des Erotikkinos die Kassensturzf\u00e4higkeit nicht gegeben war. Denn die Geldspeicher der dort aufgestellten Automaten wurden nur einmal w\u00f6chentlich in unregelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden geleert. Die M\u00fcnzen und Geldscheine lieferte der Kl\u00e4ger ohne eigene Z\u00e4hlung bei der Bank ab, wo die entsprechenden Betr\u00e4ge gutgeschrieben wurden. Im \u00dcbrigen ermittelte der Kl\u00e4ger die Einnahmen durch Addition der Bankgutschriften und der verausgabten Betr\u00e4ge. F\u00fcr die einzelnen Kassen nahm er keine getrennten Aufzeichnungen vor. Das Finanzamt erh\u00f6hte daraufhin den erkl\u00e4rten Umsatz und Gewinn um jeweils 10 %. Die H\u00f6he des Sicherheitszuschlags leitete es aus dem vom Kl\u00e4ger erkl\u00e4rten Umsatz ab.<\/p>\n
Das Finanzgericht wies die Klage als unbegr\u00fcndet zur\u00fcck. Die Hinzusch\u00e4tzung war dem Grunde nach nicht zu beanstanden, weil das gewonnene Sch\u00e4tzungsergebnis schl\u00fcssig, wirtschaftlich m\u00f6glich und vern\u00fcnftig war. Die Sch\u00e4tzung ber\u00fccksichtigte das Ma\u00df der Verletzung der dem Kl\u00e4ger obliegenden Mitwirkungspflichten. Das Gericht sah es deshalb als gerechtfertigt an, dass das Finanzamt wegen der nicht ordnungsgem\u00e4\u00dfen Buchf\u00fchrung die Hinzusch\u00e4tzung auf der Grundlage eines Sicherheitszuschlags vornahm.<\/p>\n
Auch der H\u00f6he nach beanstandete das Finanzgericht die Hinzusch\u00e4tzung nicht. Feste Regeln f\u00fcr die H\u00f6he eines Sicherheitszuschlags gibt es nicht. Bei gravierenden Buchf\u00fchrungsm\u00e4ngeln wie im vorliegenden Fall war ein Sicherheitszuschlag i. H. v. 10 % auf den erkl\u00e4rten Umsatz bzw. Gewinn gerechtfertigt.<\/p>\n
Ebenfalls f\u00fcr zutreffend hielten die Richter die Ableitung des Sicherheitszuschlags aus dem vom Kl\u00e4ger erkl\u00e4rten Umsatz. Bezogen auf den Bereich der Videokabinen und des Erotikkinos waren die in der Gewinnermittlung enthaltenen Betriebsausgaben Fixkosten, die sich durch die tats\u00e4chliche Erzielung weiterer, bisher nicht erkl\u00e4rter Umsatzerl\u00f6se nicht erh\u00f6hten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Stellt das Finanzamt gravierende M\u00e4ngel bei der Kassenbuchf\u00fchrung fest, kann es einen Sicherheitszuschlag von 10\u00a0% festsetzen. Diesen Zuschlag darf es jedoch nur mit einer schl\u00fcssigen und nachvollziehbaren Begr\u00fcndung aus dem erkl\u00e4rten Umsatz ableiten. Hintergrund Der Kl\u00e4ger betrieb in einem seiner Erotikm\u00e4rkte einen Shop und einen Bereich mit Videokabinen und Erotikkino. Das Finanzamt stellte fest, dass […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2568","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n