Vor der Geburt ihres Sohnes bezog die Kl\u00e4gerin Einkommen aus nichtselbstst\u00e4ndiger Arbeit. Von Dezember 2014 bis Mai 2015 hatte sie f\u00fcr 6 Monate die Steuerklasse 1, im Juni und Juli 2015 die Steuerklasse 4 und von August bis November 2015 f\u00fcr 4 Monate die Steuerklasse 3.<\/p>\n
Die Kl\u00e4gerin erhielt Basiselterngeld sowie Elterngeld Plus ab dem 4. Lebensmonat. Dabei legte die Beklagte als Bemessungsentgelt das Einkommen in der Zeit von Dezember 2014 bis November 2015 zugrunde. Die Abz\u00fcge f\u00fcr Lohnsteuer berechnete sie nach der Steuerklasse 1, da diese im Bemessungszeitraum 6 Monate und damit relativ gesehen am l\u00e4ngsten gegolten hatte. Dagegen wehrte sich die Kl\u00e4gerin mit ihrer Klage, weil sie dadurch finanzielle Nachteile hatte.<\/p>\n
Das Bundessozialgericht entschied, dass diese Berechnung korrekt war. Deshalb wies es die Revision der Kl\u00e4gerin zur\u00fcck. Zur Begr\u00fcndung f\u00fchrten die Richter aus: Bei einem mehrmaligen Wechsel der Steuerklasse \u00fcberwiegt die Steuerklasse, die in mehr Monaten gegolten hat als jede andere Steuerklasse. Es gilt die relative Betrachtung.<\/p>\n
Die ma\u00dfgebliche Steuerklasse musste also nicht mindestens in 7 Monaten des Bemessungszeitraums gegolten haben. Das gilt auch dann, wenn diese absolute Betrachtung f\u00fcr den Elterngeldberechtigten im Einzelfall finanziell g\u00fcnstiger w\u00e4re.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wie viel Elterngeld ausgezahlt wird, richtet sich nach dem Einkommen der vergangenen 12 Monate vor Geburt des Kindes. Eine wichtige Rolle spielt die Steuerklasse bei der Berechnung. Fraglich ist jedoch, welche Steuerklasse bei der Berechnung zu ber\u00fccksichtigen ist, wenn die Steuerklasse in diesem Zeitraum mehrfach gewechselt wurde. Hintergrund Vor der Geburt ihres Sohnes bezog die […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2712","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n