Die Kl\u00e4gerin K war als Heileurythmistin selbstst\u00e4ndig t\u00e4tig und Mitglied des Berufsverbandes Heileurythmie e.V. Anfang 2006 schlossen 12 gesetzliche Krankenkassen mit den Berufsverb\u00e4nden der anthroposophischen Heilkunst, zu denen der Berufsverband der K geh\u00f6rt, Vertr\u00e4ge zur Durchf\u00fchrung Integrierter Versorgung mit Anthroposophischer Medizin auf der Grundlage der \u00a7\u00a7 140a ff. SGB V (sog. IV-Vertr\u00e4ge).<\/p>\n
Danach \u00fcbernehmen die Kassen die Kosten f\u00fcr \u00e4rztlich verordnete und durch anerkannte Therapeuten erbrachte Leistungen der Heileurythmie nach bestimmten Geb\u00fchrens\u00e4tzen.<\/p>\n
Das Finanzamt sah die T\u00e4tigkeit der K als gewerblich an. Da K keine Gewerbesteuererkl\u00e4rung abgegeben hatte, erlie\u00df das Finanzamt einen Gewerbesteuermessbescheid auf der Grundlage einer Sch\u00e4tzung. Die Klage der K vor dem Finanzgericht hatte keinen Erfolg.<\/p>\n
Vor dem Bundesfinanzhof hatte K jedoch Erfolg. Dieser entschied, dass die T\u00e4tigkeit als Heileurythmistin der T\u00e4tigkeit des Katalogberufs des Krankengymnasten bzw. Physiotherapeuten \u00e4hnlich war und sie deshalb eine freiberufliche T\u00e4tigkeit aus\u00fcbte.<\/p>\n
Ein \u00e4hnlicher Beruf liegt vor, wenn er in wesentlichen Punkten mit einem der Katalogberufe vergleichbar ist. Dazu geh\u00f6rt die Vergleichbarkeit sowohl der Ausbildung als auch der ausge\u00fcbten beruflichen T\u00e4tigkeit. Erfordert der Katalogberuf eine Erlaubnis, muss f\u00fcr die Aus\u00fcbung des \u00e4hnlichen Berufs ebenfalls eine solche erforderlich sein.<\/p>\n
Die Heileurythmie geh\u00f6rt zu den Versorgungsinhalten der anthroposophischen Medizin, f\u00e4llt also unter den Begriff der Heilkunst. Deshalb ist die T\u00e4tigkeit eines Heileurythmisten mit der eines Krankengymnasten vergleichbar. Die Ausbildung zum Heileurythmisten ist zwar nicht staatlich geregelt. Dem Ziel, eine fachgerechte Berufsaus\u00fcbung zu gew\u00e4hrleisten, dienen jedoch auch die Regelungen in den sog. IV-Vertr\u00e4gen. Diese stellen hohe Anforderungen an die Qualifikation des Erbringers der Heilleistung. Die Ausbildung und Eignung des Therapeuten m\u00fcssen durch den Berufsverband \u00fcberpr\u00fcft und anerkannt sein. Aufgrund dessen kam der Bundesfinanzhof zu dem Ergebnis, dass die Zulassung der K durch den Berufsverband zur Erbringung von Leistungen der Anthroposophischen Medizin auf der Grundlage sog. IV-Vertr\u00e4ge f\u00fcr das Vorliegen einer dem Katalogberuf \u00e4hnlichen T\u00e4tigkeit sprach.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wurde zwischen dem Berufsverband der Heileurythmisten und einer gesetzlichen Krankenkasse ein Integrierter Versorgungsvertrag nach \u00a7 140a ff. SGB V abgeschlossen, spricht dies daf\u00fcr, dass die T\u00e4tigkeit des Heileurythmisten freiberuflich und nicht gewerblich ist. Hintergrund Die Kl\u00e4gerin K war als Heileurythmistin selbstst\u00e4ndig t\u00e4tig und Mitglied des Berufsverbandes Heileurythmie e.V. Anfang 2006 schlossen 12 gesetzliche Krankenkassen mit […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2722","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n