X pachtete im Jahr 2004 eine Parzelle in einer Siedlung mit Wohnbebauung. Das Pachtverh\u00e4ltnis wurde bis 2018 abgeschlossen. Die Vorp\u00e4chterin hatte auf der Parzelle ein Haus errichtet. Dieses \u00fcbernahm X 2011. Das Geb\u00e4ude wurde in dem Pachtvertrag geduldet und sollte bei Beendigung des Pachtverh\u00e4ltnisses auf Wunsch der Verp\u00e4chter entfernt werden.<\/p>\n
Im Jahr 2012 stellte das Finanzamt den Einheitswert f\u00fcr die wirtschaftliche Einheit \u201cGeb\u00e4ude auf fremdem Grund und Boden\u201d auf den 1.1.2007 im Ertragswertverfahren auf 35.023 EUR fest. Mit seiner Klage machte X einen Abschlag f\u00fcr die Abbruchverpflichtung geltend. Das Finanzgericht wies die Klage jedoch ab, da seiner Ansicht nach zum Feststellungszeitpunkt 1.1.2007 vorauszusehen war, dass das Geb\u00e4ude trotz Verpflichtung nicht abgebrochen wird.<\/p>\n
Der Bundesfinanzhof stellte klar, dass der Abbruchabschlag zu ber\u00fccksichtigen ist, wenn der Abbruch des Geb\u00e4udes nach Ablauf der Miet- oder Pachtzeit vereinbart ist. Der Abschlag unterbleibt jedoch, wenn vorauszusehen ist, dass das Geb\u00e4ude trotz der Verpflichtung nicht abgebrochen werden wird. Eine solche Abbruchverpflichtung war im vorliegenden Fall vertraglich vereinbart. Denn X konnte diese Verpflichtung nicht einseitig abwenden. Die am Bewertungsstichtag bestehende tats\u00e4chliche Unsicherheit dar\u00fcber, ob der Verp\u00e4chter von seinem Wahlrecht, das Geb\u00e4ude zu \u00fcbernehmen, Gebrauch machte oder nicht, beseitigte die Abbruchverpflichtung nicht.<\/p>\n
Trotz Abbruchverpflichtung ist aber der Abschlag zu versagen, wenn der Nichtabbruch voraussehbar ist. Es m\u00fcssen konkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass es nicht zum Abbruch kommen wird. F\u00fcr diese Prognose ist in erster Linie das Verhalten der Vertragsbeteiligten entscheidend. Das Verhalten der Rechtsvorg\u00e4nger oder der Beteiligten vergleichbarer Pachtverh\u00e4ltnisse kann ebenfalls ber\u00fccksichtigt werden. F\u00fcr einen Geb\u00e4udeabbruch kann z. B. eine vorgesehene Nutzungs\u00e4nderung oder die nicht mehr gegebene Nutzbarkeit des Geb\u00e4udes sprechen. Die blo\u00dfe M\u00f6glichkeit oder eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Abbruchverpflichtung nicht realisiert wird, rechtfertigt es allerdings nicht, den Abschlag zu versagen.<\/p>\n
Der Bundesfinanzhof verwies den Fall an das Finanzgericht zur\u00fcck. Das Finanzgericht stellte f\u00fcr den Nichtabbruch des Geb\u00e4udes im Wesentlichen auf die langj\u00e4hrige tats\u00e4chliche Nutzung der Geb\u00e4ude in der Siedlung zu Wohnzwecken ab. Das gen\u00fcgte dem Bundesfinanzhof jedoch nicht f\u00fcr die Annahme, dass das Geb\u00e4ude trotz der Abbruchverpflichtung bei Pachtablauf voraussichtlich nicht abgerissen wird. Insbesondere muss das Finanzgericht ermitteln, ob die Vertragsbeteiligten ausgehend von dem Pachtvertrag aus dem Jahr 2004 im Feststellungszeitpunkt 1.1.2007 angedacht haben, den Pachtvertrag \u00fcber 2018 hinaus zu verl\u00e4ngern. Das k\u00f6nnte f\u00fcr die Voraussehbarkeit des Nichtabbruchs sprechen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Auch wenn eine Abbruchverpflichtung besteht, ist die Frage, ob der Nichtabbruch eines Geb\u00e4udes voraussehbar ist oder nicht, anhand des Verhaltens der am konkreten Miet- oder Pachtvertragsverh\u00e4ltnis Beteiligten zu beurteilen. Ma\u00dfgeblich sind die Verh\u00e4ltnisse zum Feststellungszeitpunkt. Hintergrund X pachtete im Jahr 2004 eine Parzelle in einer Siedlung mit Wohnbebauung. Das Pachtverh\u00e4ltnis wurde bis 2018 abgeschlossen. Die […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2791","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n