Der H\u00e4ndler H war im Gro\u00dfhandel mit Textilien und Modeaccessoires im Niedrigpreissegment t\u00e4tig. Die Einkaufspreise bewegten sich \u00fcberwiegend im unteren bis mittleren Euro-Bereich und lagen teilweise zwischen 20 EUR und 28 EUR. H nahm den Vorsteuerabzug u. a. aus Rechnungen vor, die als Artikelbezeichnung Angaben wie „Hosen“, „Tops“, „Shirts“, „T-Shirts“, „Kleider“, „Bluse“, „Weste“, „Jacken“ enthielten.<\/p>\n
Das Finanzamt versagte den Vorsteuerabzug aus diesen Rechnungen, weil die Leistungsbeschreibungen mit der Angabe der Warengattung („Hosen“, „Shirts“ usw.) nicht ausreichend war.<\/p>\n
H legte dagegen Einspruch ein und beantragte Aussetzung der Vollziehung, die das Finanzamt ablehnte. Das Finanzgericht schloss sich dem an und lehnte ebenfalls die Aussetzung der Vollziehung ab. Auf die dagegen eingelegte Beschwerde hatte der Bundesfinanzhof \u00fcber die Aussetzung der Vollziehung zu entscheiden.<\/p>\n
Der Bundesfinanzhof kam zu dem Ergebnis, dass die angefochtenen Bescheide insoweit ernstlich rechtlich zweifelhaft waren, als das Finanzamt den Vorsteuerabzug aus bestimmten Rechnungen mangels hinreichender Leistungsbeschreibung versagte. Fraglich ist insbesondere, ob im Handel mit Waren im Niedrigpreissegment geringere Anforderungen an die Leistungsbeschreibung zu stellen sind.<\/p>\n
Sollten die tats\u00e4chlichen Voraussetzungen daf\u00fcr vorliegen, w\u00e4re weiterhin zu pr\u00fcfen, ob auch beim Vorsteuerabzug Gutglaubensschutz bereits im Festsetzungsverfahren gew\u00e4hrt werden kann. Insoweit hatte die Beschwerde des H Erfolg.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Setzt der Vorsteuerabzug aus Rechnungen im Niedrigpreissegment hinsichtlich der Leistungsbeschreibung voraus, dass die Art der gelieferten Gegenst\u00e4nde mit ihrer handels\u00fcblichen Bezeichnung angegeben wird? Der Bundesfinanzhof hat daran so seine Zweifel. Hintergrund Der H\u00e4ndler H war im Gro\u00dfhandel mit Textilien und Modeaccessoires im Niedrigpreissegment t\u00e4tig. Die Einkaufspreise bewegten sich \u00fcberwiegend im unteren bis mittleren Euro-Bereich und […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2858","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n