Die Kl\u00e4ger verga\u00dfen, in der Anlage V die Abschreibung zu erkl\u00e4ren. Bei der Veranlagung machte ein Pr\u00fcfungshinweis darauf aufmerksam, dass die geltend gemachten Absetzungen nicht mit dem Abschreibungsbetrag in den im System hinterlegten festsetzungsnahen Daten \u00fcbereinstimmten. Trotzdem ber\u00fccksichtigte das Finanzamt die nicht erkl\u00e4rten Abschreibungsbetr\u00e4ge nicht. Erst nach Bestandskraft des Einkommensteuerbescheids bemerkten die Kl\u00e4ger den Fehler. Sie beantragten eine Berichtigung wegen einer offenbaren Unrichtigkeit, was das Finanzamt aber ablehnte. Es handelte sich seiner Meinung nach um einen Ermittlungsfehler, der nicht offenbar war. Die unterlassene oder unvollst\u00e4ndige Bearbeitung eines maschinell erzeugten Pr\u00fcfhinweises war regelm\u00e4\u00dfig ein Fehler bei der Sachverhaltsaufkl\u00e4rung und somit ein Rechtsfehler, der eine \u00c4nderung wegen einer offenbaren Unrichtigkeit ausschloss.<\/p>\n
Das Finanzgericht teilte die Auffassung des Finanzamts nicht und gab der Klage statt. Die Nichtber\u00fccksichtigung der Abschreibung stellte eine offenbare Unrichtigkeit dar, sodass das Finanzamt die entsprechenden Betr\u00e4ge steuermindernd ber\u00fccksichtigen musste.<\/p>\n
Eine offenbare Unrichtigkeit liegt auch dann vor, wenn das Finanzamt eine in der Steuererkl\u00e4rung enthaltene offenbare, d. h. f\u00fcr es erkennbare Unrichtigkeit als eigene \u00fcbernimmt (sog. aktenkundiger \u00dcbernahmefehler). Ob noch ein mechanisches Versehen oder bereits ein Tatsachen- oder Rechtsirrtum vorliegt, der eine Berichtigung ausschlie\u00dft, ist jeweils nach den Umst\u00e4nden des Einzelfalls zu beurteilen.<\/p>\n
Die festsetzungsnahen Daten erf\u00fcllten vorliegend die Funktion einer Kontrollmitteilung f\u00fcr die Veranlagung und waren pr\u00e4sent. Insoweit konnte nichts anderes gelten wie bei einer aktengef\u00fchrten Veranlagung, bei der die AfA-Tabelle der Akte vorgeheftet und damit bei jeder Veranlagung pr\u00e4sent war. Daher lag kein Ermittlungsfehler vor, sondern ein pflichtwidriges \u00dcbersehen der gespeicherten Daten und somit eine offenbare Unrichtigkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wurde in der Steuererkl\u00e4rung eine Eintragung vergessen, ergibt sich diese jedoch aus den bei der Veranlagung vorliegenden Unterlagen ohne Weiteres als Fehler, liegt ein vom Finanzamt \u00fcbernommenes mechanisches Versehen vor. Dieses kann als offenbare Unrichtigkeit korrigiert werden. Hintergrund Die Kl\u00e4ger verga\u00dfen, in der Anlage V die Abschreibung zu erkl\u00e4ren. Bei der Veranlagung machte ein Pr\u00fcfungshinweis […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3070","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n