Die X-GmbH ist im Ger\u00fcstbau bei Gro\u00dfindustrieanlagen t\u00e4tig. Sie errichtete auf dem Gel\u00e4nde der Auftraggeber Lager mit dem f\u00fcr die Abwicklung der Auftr\u00e4ge ben\u00f6tigten Material. X verpflichtete sich gegen\u00fcber den Auftraggebern, die von diesen zur Verf\u00fcgung gestellten Pl\u00e4tze bei Vertragsende in den Zustand zum Vertragsbeginn zu versetzen.<\/p>\n
Ab dem Jahr 2004 bildete X eine R\u00fcckstellung f\u00fcr die k\u00fcnftigen Kosten der R\u00e4umung des auf den Baustellen gelagerten Materials.<\/p>\n
Das Finanzamt und das Finanzgericht versagten die R\u00fcckstellung, da die Leistungspflicht der X gegen\u00fcber den Auftraggebern von dem eigenbetrieblichen Interesse der X \u00fcberlagert wurde.<\/p>\n
Der Bundesfinanzhof sah das genauso und wies die Revision der X zur\u00fcck.<\/p>\n
Die Verbindlichkeitsr\u00fcckstellung dient dazu, am Bilanzstichtag verursachte potenziell gewinnmindernde Faktoren zu ber\u00fccksichtigen. Der Ansatz als Verbindlichkeitsr\u00fcckstellung setzt eine Verpflichtung voraus, die gegen\u00fcber einer dritten Person besteht (sog. Au\u00dfenverpflichtung) und als erzwingbarer Anspruch eine wirtschaftliche Belastung darstellt.<\/p>\n
Auch bei Bestehen einer ausreichend bestimmten Au\u00dfenverpflichtung sind allerdings die wirtschaftlichen Interessen des Leistungsverpflichteten und des Anspruchsberechtigten zu gewichten. Im Einzelfall kann das \u00fcberwiegende eigenbetriebliche Interesse als das wirtschaftlich ausl\u00f6sende Moment der Belastung zu werten sein.<\/p>\n
Wird eine bestehende Au\u00dfenverpflichtung durch ein eigenbetriebliches Interesse bei wirtschaftlicher Betrachtung vollst\u00e4ndig \u00fcberlagert, liegt damit der Sache nach eine nicht ansetzbare sog. Aufwandsr\u00fcckstellung vor.<\/p>\n
Deshalb konnte im vorliegenden Fall eine R\u00fcckstellung f\u00fcr die R\u00e4umung und den Abtransport des Ger\u00fcstbaumaterials nicht gew\u00e4hrt werden. Das eigenbetriebliche Interesse der X an der Aufl\u00f6sung der Lager war wirtschaftlich so bedeutend, dass die zivilrechtliche R\u00e4umungsverpflichtung in vollem Umfang \u00fcberlagert wurde. Die Grundst\u00fccksr\u00e4umung stand in untrennbarem Zusammenhang mit dem R\u00fccktransport des Materials in das Zentrallager zur Verwendung auf weiteren Baustellen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wird eine Verpflichtung in ihrer wirtschaftlichen Belastungswirkung von einem eigenbetrieblichen Interesse vollst\u00e4ndig \u00fcberlagert, ist der Ansatz einer Verbindlichkeitsr\u00fcckstellung ausgeschlossen. Dies gilt z. B. bei der Verpflichtung zur R\u00e4umung eines Baustellenlagers bei Vertragsende. Hintergrund Die X-GmbH ist im Ger\u00fcstbau bei Gro\u00dfindustrieanlagen t\u00e4tig. Sie errichtete auf dem Gel\u00e4nde der Auftraggeber Lager mit dem f\u00fcr die Abwicklung der […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3507","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n