Ein Straft\u00e4ter kam nach Verb\u00fc\u00dfung von 2\/3 seiner Freiheitsstrafe auf Bew\u00e4hrung frei, verstie\u00df dann aber gegen seine Bew\u00e4hrungsauflagen. Gegen den Beschluss der Strafkammer, die Bew\u00e4hrung aufzuheben, legte er innerhalb der 1-w\u00f6chigen Frist sofortige Beschwerde ein, und zwar per Einschreiben. Das Schreiben ging bei Gericht aber erst 3 Tage sp\u00e4ter ein. Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte deshalb zugunsten des Beschwerdef\u00fchrers Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.<\/p>\n
Das Oberlandesgericht Hamm gew\u00e4hrte die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Begr\u00fcndung: Der Beschwerdef\u00fchrer durfte darauf vertrauen, dass sein Schreiben einen Tag sp\u00e4ter bei Gericht einging. Denn nach Informationen der Deutschen Post gilt f\u00fcr die Zustellung eines Einschreibens die Laufzeitvorgabe von einem Tag nach Einlieferung.<\/p>\n
F\u00fcr die Region, in der der Beschwerdef\u00fchrer wohnt, gibt die Deutsche Post einen Anteil von 94 % f\u00fcr die Laufzeitvorgabe von einem Tag an. Das Gericht betonte deshalb, dass danach grunds\u00e4tzlich davon ausgegangen werden kann, dass, wenn keine Besonderheiten vorliegen, Postsendungen, die an einem Werktag aufgegeben werden, am folgenden Werktag beim Empf\u00e4nger eingehen.<\/p>\n
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Wie lange darf ein Brief unterwegs sein? Und d\u00fcrfen Anw\u00e4lte und ihre Mandanten sich auf die von der Deutschen Post genannten Postlaufzeiten verlassen? Das Oberlandesgericht Hamm hat die Antworten. Ein Straft\u00e4ter kam nach Verb\u00fc\u00dfung von 2\/3 seiner Freiheitsstrafe auf Bew\u00e4hrung frei, verstie\u00df dann aber gegen seine Bew\u00e4hrungsauflagen. Gegen den Beschluss der Strafkammer, die Bew\u00e4hrung aufzuheben, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-926","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-unkategorisiert"],"acf":[],"yoast_head":"\n